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AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) (Link zum "Impressum") die durch Privatkunden und Geschäftskunden getätigt werden.

Privatkunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Geschäftskunde ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Geschäftskunden gilt: Verwendet der Geschäftskunde entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.


§ 2 Vertragsabschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und der Kaufvertrag ist zustande gekommen. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

(2) Angebotspreise gelten - wenn nicht schriftlich abweichend vereinbart - 30 Tage ab Angebotsdatum. Schriftlich erstellte Angebote gelten - wenn nicht schriftlich im Angebot vermerkt - nur für die Zahlungsart Vorkasse.

(3) Der Kaufvertrag kommt zustande mit der TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt).

(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.


§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlung

Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten können Sie sich unter Versandkosten informieren. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten zurück. Bitte beachten Sie jedoch, dass bei Pools und Poolabdeckungen kein Widerrufsrecht besteht, da es sich um individuell für Sie angefertigte Produkte handelt.

Ihnen stehen verschiedene Optionen der Bezahlung zur Verfügung, welche Sie unter Versand und Zahlung auf unserer Webseite einsehen können.


§ 4 Zahlungsverzug

Kommen Sie in Zahlungsverzug, so ist TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, innerhalb von Deutschland.

(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich erstattet.

(3) TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) kann außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Interesse des Kunden an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich (haftungsbeschränkt) erstattet.

(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 qm) werden in der Regel per Spedition geliefert. TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.

(5) Ist zum Zeitpunkt des Kaufvertrags ein oder mehrere bestellte Produkte nicht verfügbar, so teilt TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) dies dem Kunden unverzüglich mit. Ist ein Produkt dauerhaft nicht verfügbar, sieht TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) von einer Annahmeerklärung ab und es kommt kein Vertrag zustande.

(6) Das Service-Paket "Kranentladung" beinhaltet nur den Kran und Kranführer. Eventuell erforderliche Sondergenehmigungen (z.B. Straßensperrung) und Hilfspersonal zur Entladung sind in dem Paket nicht enhthalten, sofern nicht anders individuell vereinbart. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde sicher zu stellen, dass eine Entladung mit dem Kran vor Ort problemlos möglich ist. Hierbei ist auf Oberleitungen, Häuser und auf ausreichend Fläche für den Kran zu achten.

(7) Die Entladung großer Produkte (Pools und Abdeckungen) erfolgt durch den Kunden. Die Warenübergabe erfolgt im aufgeladenen Zustand. Der Kunde ist verpflichtet dafür sorge zu tragen, dass genug Personal und Geräte zur Verfügung stehen, um eine schnelle und gefahrenfreie Entladung zu ermöglichen.

(8) Bei Bestellung von Pools und Pool-Abdeckungen bestätigt der Kunde mit Auftragserteilung, dass sowohl die Anlieferung mit dem Schwertransport (insbesondere die Zufahrt) als auch die Entladung mit dem Kran vor Ort auf das Grundstück ohne Einschränkung möglich ist. Ebenfalls ist durch den Kunden zu gewährleisten, dass die Strecke ab der letzten Autobahnabfahrt bis zum Lieferort für einen Schwertransport geeignet ist.

(9) Das Lieferdatum wird nach Absprache mit dem Hersteller unmittelbar nach bekanntwerden von TIAB Technologies an den Kunden kommuniziert. Hierbei handelt es sich um einen verbindlichen Termin. Lediglich der erste Zustellversuch für Schwimmbecken, Überdachungen und Rollabdeckungen sowie von Zubehör ist kostenfrei. Stellen Sie deshalb bitte sicher, dass eine Anlieferung, die Verladung vom LKW sowie speziell bei Pools, die Positionierung mittels eines Kranfahrzeuges auf Ihrem Grundstück möglich ist. Falls aufgrund Ihres Verschuldens (z. B. verspäteter Zahlungseingang des Kaufpreises oder aufgrund der fehlenden Möglichkeit das Schwimmbecken zu verladen) der Termin verschoben werden muss oder Sie am Tag der Anlieferung die Ware aus irgend einem Grund nicht entgegennehmen können, wird eine pauschale für den Rücktransport mit der Spedition i. H. v. mind. 3.500 € fällig zzgl. Zwischenlagerungskosten (pro Tag i. H. v. von mindestens 300 €). Zudem tragen Sie die Kosten für eine 2. Zustellung in voller Höhe. Diese beträgt i. d. R. ca. 3.000 €.

(10) Bitte überprüfen Sie unbedingt vor Entladung Ihres Schwimmbeckens oder Ihrer Überdachung den Zustand der Ware in Anwesenheit des Fahrers und lassen Sie sich etwaige Schäden schriftlich auf dem Lieferschein bestätigen. Bitte haben Sie Verständnis, dass ohne schriftliche Erfassung auf dem Lieferschein, Transportschäden nicht nachträglich geltend gemacht werden können. Bitte kontrollieren Sie die Ware, bevor Sie eine Unterschrift leisten. Bei erheblichen Beschädigungen (wie beispielsweise Risse, Verformungen, Glasbruch usw.) verweigern Sie bitte die Annahme.
(11) Bitte beachten Sie, dass die Spedition für das Abladen der Ware nicht verantwortlich ist. Es müssen ausreichend Hilfskräfte bzw. Hilfsmittel (je nach Erfordernissen z. B. ein Kran oder ein Gabelstapler) vor Ort zur Verfügung stehen. Wenn die Ware aus diesem Grund oder durch eine nicht Anwesenheit des Kunden nicht zugestellt/entladen werden kann, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten. 

§ 7 Transportschäden

(1) Für Privatkunden gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

(2) Für Geschäftskunden gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.


§ 8 Günstige Versandart bei Rücksendung

(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.

(2) Bitte verwenden Sie zur Rücksendung den der Warenlieferung beigefügten, vollständig frankierten und adressierten Rücksendeaufkleber, sofern vorhanden. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.


§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt). Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

§ 10 Mängelrechte

(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) wird TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) nach Wahl des Kunden auf Kosten von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) durch ein mangelfreies ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind,
b) bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).

(2) TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) leistet ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.

(3) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt), auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.

(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten). Der Kunde hat zudem, bevor er ein Produkt zur Reparatur oder zum Austausch einsendet, gegebenenfalls separate Sicherungskopien der auf dem Produkt befindlichen Systemsoftware, der Anwendungen und aller Daten auf einem separaten Datenträger zu erstellen und alle Passwörter zu deaktivieren. Eine Haftung für Datenverlust wird nicht übernommen. Ebenso obliegt es dem Kunden, nachdem ihm das reparierte Produkt oder das Ersatzprodukt zurückgesandt worden ist, die Software und Daten zu installieren und die Passwörter zu reaktivieren.

(5) Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten. Der Kunde hat keinen Wertersatz für die durch den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entstandene Verschlechterung der Ware zu leisten. Die Pflicht zum Wertersatz entfällt für die Rücksendung eines mangelhaften Produktes im Gewährleistungsfall ferner,
a) wenn sich der zum Rücktritt berechtigende Mangel erst während der Verarbeitung oder Umgestaltung gezeigt hat,
b) wenn TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) die Verschlechterung oder den Untergang zu vertreten hat oder der Schaden auch bei TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) eingetreten wäre,
c) wenn die Verschlechterung oder der Untergang beim Kunden eingetreten ist, obwohl dieser diejenige Sorgfalt beachtet hat, die er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

(6) Die Schadensersatzpflicht des Kunden bei einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(7) Der Kunde kann nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.

(8) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von diesem eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.

(9) Die gesetzliche Gewährleistung von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.

(10) Es wird keinerlei Verantwortung für den Zustand Ihres Schwimmbadwassers übernommen, da dieser nicht nur von den gelieferten Geräten abhängig ist, sondern von mehreren Faktoren abhängt wie z. B. sanitäre Gepflogenheiten der Benutzer, starke Regenfälle (pH Werte), Missachtung der Betriebsanweisungen oder jede andere chemische Reaktion, sowie weitere externe Faktoren, dessen Ursache außerhalb des Einflussbereichs des Herstellers bzw. der Geräte liegt. Unsere Gewährleistung beinhaltet keinerlei Ausgleich für Fehlfunktionen oder Schäden durch falsch eingestellte Wasserwerte oder Werte bei Unter- oder Überschreitung  der Herstellervorgaben des Systems. Die genauen Herstellervorgaben entnehmen Sie bitte den Betriebsunteralgen der Geräte.

(11) Teile, dessen normale Lebenserwartung durch ihre Funktion kürzer ist, als die gesetzliche Gewährleistung, sind von der Garantie ausgeschlossen. Dies betrifft z. B. pH / redoX / Freies Chlor / Konduktivitäts- Sonden. Diese Art von Artikel haben nur eine eingeschränkte Gewährleistung von  6 Monaten.


§ 11 Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haftet TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) nicht.

(2) Unabhängig von einem Verschulden von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) bleibt eine Haftung von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) dar.

(3) TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) ist auch für die während ihres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.

(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

(5) Der Kunde ist für bauliche Maßnahmen und Vorbereitungen, wie Aushub, Beton-Fundamentplatte, Drainage, Vorbereitung der nötigen Anschlüsse usw., verantwortlich. Sie haben im Download-Bereich, die Möglichkeit sich die notwendigen Unterlagen selbständig herunterzuladen. Alternativ senden wir Ihnen nach Bestellung rechtzeitig die nötigen Dokumente mit Hinweisen und Baubeschreibungen/Bauvorbereitungen zu, bitte lesen Sie sich diese sorgfältig durch und beachten deren Inhalt. Bei der Anlieferung des Pools oder der Abdeckung muss der Kunde sicherstellen, dass ein reibungsloses und sofortiges Setzen des Pools möglich ist. TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für entstandene Kosten oder Schäden, welche aufgrund unzureichender baulicher Vorbereitung auftreten. Dies gilt insbesondere wenn es deshalb zu Verzögerungen beim Entladen oder Zwischenlagerung des Pools kommt.

(6) Sofern die Entladung des Pools bzw. der Pool-Abdeckung aufgrund örtlicher Gegebenheiten nicht möglich ist, haftet TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) nicht für die dadurch entstandenen Kosten und Schäden. Der Kunde muss sich vor Auftragsbestätigung selbstständig versichern, dass eine Anlieferung und Entladung vor Ort problemlos möglich ist.

(7) Der Kunde versichert bei Bestellung/Vertragsabschluss, dass er selbständig seine Bebauungspläne sowie alle landesbaurechtlichen und örtlichen Vorgaben/Bauvorschriften bezüglich Bauvorhaben geprüft und falls erforderlich auch selbständig Baugenehmigungen eingeholt bzw. beantragt hat. Hierunter zählen insbesondere auch Baumeldungen ggü. dem örtlichen Bauamt. Der Kunde haftet zudem selbständig für die Einhaltung der Grenzabstände und der richtigen Wasserentsorgung. Der Verkäufer TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) als Händler haftet nicht für mögliche entstandene Kosten wie beispielsweise Bußgelder oder Rückbau. 

§ 12 Anwendbares Recht

Der zwischen Ihnen und TIAB Technologies UG (haftungsbeschränkt) abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

§ 13 Gerichtsstand

Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis Augsburg (Deutschland).

§ 14 Streitbeilegung

Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.


§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.